Hasskommentare in sozialen Meiden bei der Landesregierung melden #HessengegenHetze
Die Meldeplattform "Hessen gegen Hetze“ wird durch das Hessen CyberCompetenceCenter des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport betrieben. Ziel ist es, Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu bieten, potenzielle Hasskommentare einfach und schnell per Online-Formular, E-Mail oder Telefon zu melden.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Meldestelle bewerten die eingegangenen Hinweise und leiten diese an die zuständigen Behörden weiter. Sollten sich Hinweise auf Gefahren für Personen ergeben, übermitteln wir den Sachverhalt unverzüglich an das Hessische Landeskriminalamt. Strafbare Hasskommentare leitet die Meldestelle an die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt/M. - Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) - weiter. Ergeben sich aus den Meldungen Hinweise auf extremistische Inhalte, erfolgt ungeachtet der polizeilichen oder staatsanwaltschaftlichen Befassung eine Steuerung an das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen.
Liegen keine mit der Polizei oder der Staatsanwaltschaft vereinbarten Ausschlussgründe vor, werden Hasskommentare durch die Meldestelle auch dem jeweiligen Plattformbetreiber gemeldet. Diese Praxis beruht auf dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und verfolgt das Ziel, Hasskommentare möglichst zeitnah der öffentlichen Wahrnehmung zu entziehen. Gleichzeitig führt die Mitteilung zur Sicherung und Speicherung zu Beweiszwecken bei den Plattformbetreibern.
Betroffene werden durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gezielt auf Beratungs- und Unterstützungsangebote der Behörden und der zivilen Partner des Meldesystems hingewiesen und im Bedarfsfall vermittelt.
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